anbei eine Besprechung über mögliche Verstöße gegen das Grundgesetz - am Beispiel:
gemäß Prof. Rupert Scholz, ehemaliger Verteidigungsminister und Sachverständiger für öffentliches Recht.
Da fällt mit spontan folgender Witz ein:Pluto hat geschrieben: ↑So 27. Jan 2019, 11:01Stell dir vor, du gehörst zu einer Gruppe pubertierender Jungs auf dem Pausenplatz der örtlichen Mittelschule: Sie vergleichen gerade die Länge ihrer Schwänze um zu zeigen wer der Beste ist.SamuelB hat geschrieben: ↑So 27. Jan 2019, 10:53Witzig. Wie soll das denn gehen?EaYggdrasil hat geschrieben: ↑So 27. Jan 2019, 10:29Ist das hier ein Schwanzvergleich zwischen diesem Abischai und Helmuth?
Abischai und Helmuth sind natürlich aus der Pubertät raus, aber der Vergleich ist nicht so schlecht.
Das ist keine Besprechung sondern ein Monolog, in dem absurde Irreführungen aufgestellt werden die jeder - so man sich denn >wirklich< dafür interessieren würde - überprüfen kann.
Nein, denn deine Behauptung ist nach wie vor unsinnig.
Gestatte mir eine Richtigstellung.piscator hat geschrieben: ↑Mo 28. Jan 2019, 16:16Eine Rechtsverordnung ist ein Gesetz im materiellen Sinne, das aber nicht vom Parlament beschlossen ist (das sind Gesetze im formellen Sinne). Der Name eines Gesetzes gibt keinen sicheren Hinweis darauf, ob es sich um ein Parlamentsgesetz oder eine RVO handelt, weil aus historischen Gründen auch Parlamentsgesetze zuweilen als "-ordnung" firmieren (etwa die Strafprozessordnung).
Die klassische Rechtsverordnung ist die Abgabenordnung, auch als AO bezeichnet. Dabei handelt es sich um ein so genanntes Rahmengesetz. Der Vorgänger der Abgabenordnung, die 1977 neu gefasst wurde, ist die Reichsabgabenordnung, kurz RAO genannt.
Mehr als ungewöhnlich verlief am Dienstagvormittag eine Verhandlung beim Günzburger Amtsgericht: Ein 66-Jähriger aus der Reichsbürger-Szene wurde von Polizei- und Justizbeamten zum Prozess getragen. Der mit Handschellen gefesselte Mann verfolgte das Verfahren gegen ihn auf dem Boden vor dem Richtertisch und störte laufend durch Zwischenrufe. Er wurde wegen Beleidigung von Beschäftigten des Hauptzollamtes zu einer Haftstrafe verurteilt.