Politik in Österreich: Kanzlersturz, Neuwahlen, usw

[Munro]

War dieser Kanzlersturz eine gute Idee?
Und: Wie geht es nun weiter?

Any ideas?

[Helmuth]

War dieser Kanzlersturz eine gute Idee?

Da gab es keine Idee sondern eine Abfolge von Kurzschlussreaktionen. Vor allem schoss sich Kanzler Kurz damit selbst ein sogenanntes "Gurkerl ins Knie". Nach dem sofortigen Rücktritt von Vize-Strache kam es zu einem Zerwürfnis zwischen Kurz und dem Innenminster und Kurz ging kurzerhand (man beachte alles "kurz") zum Bundespräsoident "petzen", um das mal so zu formulieren. Auch dieser übte sich fleißig im voreilenden Gehorsam indem er dem kurzerhand Rechnung trug. Danach trat die FPÖ geschlossen aus der Regierungsarbeit im der ÖVP aus.

Der gesamte Rücktritt war rein politisch vielleicht ein kluger Schachzug der FPO aber keineswegs in Ordnung, eher ein Kindergarten. Man stelle sich aber vor, es gäbe eine echte Krise. Hier bestätigt sich für mich, dass ein zu junger Kanzler solchen Situationen nicht gewachsen ist, was ich schon vor der Wahl meinte. Oberste Staatsfunktionen gehört in die Hände Älterer mit Erfahrung.

Wie immer man zu den Vorfällen steht, ich bin aber entsetzt wie mediale Justiz mittlerweile mehr bewirkt als das ordentliche Rechstsystem des Staates. Denn sowohl Strache als auch der Präsident hatten Torschlusspanik und trafen zu kurz getroffene Entscheidungen (ja schon wieder ).

Meiner Meinung nach dürfte infolge der Immunität so etwas nicht passieren und als Staatsoberhaupt hätte ich zuerst gemeinsame Gespräche angeordnet und vorerst niemand erlaubt seinen Regierungsauftrag zu verlassen. Was konnte denn in zwei Tagen aufgeklärt werden? Weiters: Wozu haben wir den Verfassungsartikel 142 im B-VG verankert? Damit diesen der Schmierblatt Jornalismus kippen kann? Hierin bewiesen mir allesamt zu wenig Rückgrat.

Und: Wie geht es nun weiter?

Ich gehe von Neuwahlen im Herbst aus. Und meine Meinung ist: Jetzt erst recht rechts.

[Munro]

Ich meine, der Misstrauensantrag von FPÖ und SPÖ war ein Stück Kindergarten.
Man sollte sie geradezu für die Kosten verantwortlich machen, die das nun nach sich zieht.

[Munro]

Österreich wird im Jahr 2019 voraussichtlich vier Bundeskanzler erleben.

Österreich wird im Jahr 2019 voraussichtlich vier Bundeskanzler erleben. Bis zum heutigen Dienstag, 11.30 Uhr, hieß der Regierungschef Sebastian Kurz. Der ist am Montag über ein Misstrauensvotum gestürzt. Heute Mittag übernahm der bisherige Finanzminister Hartwig Löger, der auf ÖVP-Ticket in die Politik kam, offiziell aber kein Parteimitglied ist, die Regierungsgeschäfte. Er soll solange im Amt bleiben, bis Präsident Van der Bellen den eigentlichen Übergangskanzler oder die eigentliche Übergangskanzlerin benannt hat. Es kursieren diverse Namen.

https://www.spiegel.de/politik/ausland/ ... 69723.html

Lassen wir uns mal überraschen ....

[lovetrail]

Und wem nützt es?

So kann man mit unliebsamen Regierungen in Europa auch fertig werden.

Die wahren Drahtziehr haben vermutlich nichts zu fürchten, obwohl es sogar schon whistleblower gibt.

LG

[Pluto]

Österreich wird im Jahr 2019 voraussichtlich vier Bundeskanzler erleben.

Österreich wird im Jahr 2019 voraussichtlich vier Bundeskanzler erleben. Bis zum heutigen Dienstag, 11.30 Uhr, hieß der Regierungschef Sebastian Kurz. Der ist am Montag über ein Misstrauensvotum gestürzt. Heute Mittag übernahm der bisherige Finanzminister Hartwig Löger, der auf ÖVP-Ticket in die Politik kam, offiziell aber kein Parteimitglied ist, die Regierungsgeschäfte. Er soll solange im Amt bleiben, bis Präsident Van der Bellen den eigentlichen Übergangskanzler oder die eigentliche Übergangskanzlerin benannt hat. Es kursieren diverse Namen.

https://www.spiegel.de/politik/ausland/ ... 69723.html

Lassen wir uns mal überraschen ....

Ich vermute nur zwei (Kurz und Löger), denn Kurz wird vermutlich die Wahlen im September wieder gewinnen.
Wer sollen die anderen zwei sein?

[Munro]

a) den Kanzler, den der Präsident noch ernennen wird
b) Kurz wieder - oder ein anderer - nach der Wahl

[Munro]

Vielleicht bekommt Österreich nun eine Kanzlerin?

Mehrere Österreichische Medien berichten derweil übereinstimmend, dass es sich dabei um Brigitte Bierlein, die Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs, handeln soll, die die erste Kanzlerin Österreichs werden könnte. Sie folgt damit auf Sebastian Kurz, der zuvor ein Misstrauensvotum verloren hatte. Im September gibt es Neuwahlen, bis dahin übernimmt Bierlein die Geschäfte.

https://www.merkur.de/politik/oesterrei ... 22918.html

[Munro]

Brigitte Bierlein - so heißt nun Österreichs neue Kanzlerin.

[EaYggdrasil]

Brigitte Bierlein - so heißt nun Österreichs neue Kanzlerin.

Ob es zum guten oder zum schlechten ist wird sich zeigen.
Dann mal Prost. :smiley15: