Wie immer kommt so etwas wie die "Ausländermaut" aus der bayerischen CSU, die für sich die Lufthoheit über die deutschen Stammtische beansprucht.
Nach langem hin- und her präsentiert man nun eine Lösung, die angeblich von der EU nicht gekippt werden kann, weil man die Maut als Infrastrukturabgabe und die KFZ-Steuer formal strikt getrennt hat und somit in nationales Steuerrecht fällt, auf das die EU keinen Einfluß nehmen kann.
Trotzdem könnte es sich zum Rohrkrepierer für deutsche Autofahrer entwickeln, denn auch das Ausland schläft nicht.
http://www.handelsblatt.com/politik/deu ... 62560.html
Ausländermaut-Geniestreich oder Rohrkrepierer?
#1 Ausländermaut-Geniestreich oder Rohrkrepierer?
Freiheit ist das Recht, anderen zu sagen, was sie nicht hören wollen.
George Orwell
George Orwell
#2 Re: Ausländermaut-Geniestreich oder Rohrkrepierer?
Darum geht es gar nicht - es geht um die Doktrin der CSU, dass sich rechts von ihr keine Partei etablieren darf.sven23 hat geschrieben:Trotzdem könnte es sich zum Rohrkrepierer für deutsche Autofahrer entwickeln, denn auch das Ausland schläft nicht.
#3 Re: Ausländermaut-Geniestreich oder Rohrkrepierer?
closs hat geschrieben:Darum geht es gar nicht - es geht um die Doktrin der CSU, dass sich rechts von ihr keine Partei etablieren darf.
Dann muß sie die AFD integrieren oder assimilieren.

Dazu paßt auch die Forderung, daß Ausländer zu Hause deutsch sprechen sollen. Die Ironie dabei ist, daß die Forderung von Bayern kommt, die selber kein Deutsch können.

Freiheit ist das Recht, anderen zu sagen, was sie nicht hören wollen.
George Orwell
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#4 Re: Ausländermaut-Geniestreich oder Rohrkrepierer?
Nö.sven23 hat geschrieben: Dann muß sie die AFD integrieren oder assimilieren.![]()
Die AFD ist doch klar links von der CSU angesiedelt.
Gott würfelt nicht, meinte Einstein. Aber er irrte. Gott nutzt den Zufall - jeden Tag.
#5 Re: Ausländermaut-Geniestreich oder Rohrkrepierer?
ThomasM hat geschrieben: Nö.
Die AFD ist doch klar links von der CSU angesiedelt.
Wie kommt man auf den Trichter?
Freiheit ist das Recht, anderen zu sagen, was sie nicht hören wollen.
George Orwell
George Orwell
#6 Re: Ausländermaut-Geniestreich oder Rohrkrepierer?
Genau das hat sie vor.sven23 hat geschrieben:Dann muß sie die AFD integrieren oder assimilieren.
Links?ThomasM hat geschrieben:Die AFD ist doch klar links von der CSU angesiedelt.
#7 Re: Ausländermaut-Geniestreich oder Rohrkrepierer?
Wenn man sich umdreht.sven23 hat geschrieben:Wie kommt man auf den Trichter?ThomasM hat geschrieben:Nö.
Die AFD ist doch klar links von der CSU angesiedelt.
