Was bewegt die Menschen heute?

[Ecki]

Genau, Geld, Geld, Geld: Geld ist Ansehen und Macht! Wer Zugang zu Geldreserven hat, hat Macht! Das ist so! Also wieso nicht kaufen lassen?

[1Johannes4]

Hallo PeB,

In der Realität erkennst du die Unzufriedenen an der Nichtwählerquote. In der Mehrheit wählen die unzufriedenen Armen eben nicht die betreffenden Parteien ab, sondern sie gehen überhaupt nicht erst zur Wahl. Sie erleben auf allen Ebenen Perspektivlosigkeit und haben resigniert.

dabei sprichst Du vermutlich am Ehesten von den Hartz-IV-Empfängern. Allerdings würde es vermutlich sehr kompliziert, wenn man das Thema auf die Ursachen von Arbeitslosigkeit und zu niedriger Löhne ausdehnen würde. Aber auch wenn viele Hartz-IV-Empfänger resigniert haben und deswegen nicht mehr wählen gehen, dann hat das reichlich wenig damit zu tun, wie gut oder schlecht Abgeordnete zuhören, sondern viel mehr damit, dass soziale Abgründe zu depressiven Verhaltensmustern führen können.

Um es mal provokant auszudrücken: wenn alle Leute am Liebsten im Büro viel verdienen wollen, dann sorgt Hartz-IV dafür, dass es noch Leute gibt, die den Müll wegräumen bzw. die Arbeiten machen, die normalerweise niemand machen wollen würde.

Bei Arbeitnehmern führt Unzufriedenheit mit der bestehenden Politik der Volksparteien eher zur Wahl von AfD (nicht, dass die es besser könnten, aber behaupten kann man es ja trotzdem) bzw. einer Wahl von anderen Möglichkeiten wie FDP, Grüne oder Linke, wo einem dann die Stimme nicht verschwendet vorkommt.

Zum Beispiel über sein Wahlkreisbüro, das er sich durch die Diäten und Zulagen finanziert hat, die ihm sein Wähler ermöglicht hat, indem er ihn gewählt hat. Sein Wähler hat damit einen Anspruch auf Rückkopplung.

Also gut, nochmal: in einem Wahlkreis gibt es durchschnittlich 200.000 Wahlberechtigte. Würde also beispielsweise jeder davon seine Probleme und Anliegen einmal pro Legislaturperiode per E-Mail dem Abgeordneten mitteilen, hätte ein solches Wahlkreisbüro bei 200 Arbeitstagen pro Jahr am Arbeitstag 250 E-Mails zu beantworten, zu berücksichtigen und irgendwie zusammenzufassen. Das ist unrealistisch und selbst nach weiteren Erhöhungen von Abgeordneten-Diäten nicht zu bezahlen. Und es geht nur um eine einzige E-Mail in 4 Jahren.

Ich habe den Eindruck, dass Du eine romantisch verklärte Vorstellung von Demokratie hast und dann eben den Politikern vorwirfst, dass sie Deinem Ideal nicht entsprechen. Ich bin schon damit zufrieden, dass ich davon ausgehe, dass wir in einem Rechtsstaat leben - einem also nicht willkürlich das Leben zur Hölle gestaltet werden wird nur weil man nicht ordentlich zum Takt mitmarschiert. Vieles könnte auch besser sein, aber ich glaube nicht, dass es irgendwelche einfachen Patentrezepte gibt, um dergleichen zu verwirklichen, wie es einem so manche Rattenfänger gerne weismachen wollen. Was der Eine gerne hätte, wird der Andere als ungerecht empfinden, weswegen ich Dir auch ein paar Frage stellte, die Du nicht beantwortet hast.

Den Gedanken der Rückkopplung des Abgeordneten an den Wähler finde ich interessant, allerdings wozu genau willst Du dann überhaupt noch Abgeordnete? Heutzutage wäre es doch technisch problemlos möglich, dass alle Abstimmungen z.B. über eine „Bundestags-App“ laufen würden. Aus den heutigen Lobbyisten würden dann Werbeagenturen, die eben die Wähler selbst beeinflussen würden. Ich glaube allerdings nicht, dass dadurch etwas besseres herauskommen würde.

Repräsentation bedeutet, dass die Abkopplung von der Wählermeinung sogar befristet gewünscht ist. Der Repräsentant bzw. die Parteien setzen sich meiner Meinung nach mit einer Thematik weit besser auseinander als es die Leute tun würden, die bei einer unmittelbaren Demokratie abstimmen würden. Somit trägt unsere Form der Demokratie dazu bei, dass hinten raus bessere Qualität entstehen kann.

Wenn Du es weißt, wie das System verbessert werden könnte, warum stellst Du Dich dann nicht zur Wahl und veränderst so das System? Diejenigen, die dann endlich von einem rückgekoppelten Abgeordneten ordentlich vertreten werden könnten, sollten Dir dann doch scharenweise ihre Stimme geben, oder nicht?

Grüße,
Daniel.

[Ecki]

Wenn Du es weißt, wie das System verbessert werden könnte, warum stellst Du Dich dann nicht zur Wahl und veränderst so das System? Diejenigen, die dann endlich von einem rückgekoppelten Abgeordneten ordentlich vertreten werden könnten, sollten Dir dann doch scharenweise ihre Stimme geben, oder nicht?

Die Antwort steht in der Bibel:

1 Darauf wurde Jesus vom Geist in die Wüste geführt, damit er vom Teufel1 versucht würde. 2 Und als er 40 Tage und 40 Nächte gefastet hatte, war er zuletzt hungrig. 3 Und der Versucher trat zu ihm und sprach: Wenn du Gottes Sohn bist, so sprich, dass diese Steine Brot werden! 4 Er aber antwortete und sprach: Es steht geschrieben: »Der Mensch lebt nicht vom Brot allein, sondern von einem jeden Wort, das aus dem Mund Gottes hervorgeht!«2 5 Darauf nimmt ihn der Teufel mit sich in die heilige Stadt und stellt ihn auf die Zinne des Tempels 6 und spricht zu ihm: Wenn du Gottes Sohn bist, so stürze dich hinab; denn es steht geschrieben: »Er wird seinen Engeln deinetwegen Befehl geben, und sie werden dich auf den Händen tragen, damit du deinen Fuß nicht etwa an einen Stein stößt«.3 7 Da sprach Jesus zu ihm: Wiederum steht geschrieben: »Du sollst den Herrn, deinen Gott, nicht versuchen!«4 8 Wiederum nimmt ihn der Teufel mit auf einen sehr hohen Berg und zeigt ihm alle Reiche der Welt und ihre Herrlichkeit 9 und spricht zu ihm: Dieses alles will ich dir geben, wenn du niederfällst und mich anbetest! 10 Da spricht Jesus zu ihm: Weiche, Satan! Denn es steht geschrieben: »Du sollst den Herrn, deinen Gott, anbeten und ihm allein dienen!«5 11 Da verließ ihn der Teufel; und siehe, Engel traten hinzu und dienten ihm.

Quelle: https://www.bibleserver.com/text/SLT/Matth%C3%A4us4%2C1

[closs]

China beweist ja, dass man einen High-Tech Kapitalismus auch problemlos ohne Demokratie durchführen kann.

Richtig - möglicherweise ist eine wirtschaftlich offene nicht-demokratische Gesellschaft sogar der Idealfall für den Kapitalismus.

Also werden ausschließlich Steuern von Arzthelferinnen zur Finanzierung des Medizinstudiums verwendet? Das ist mir neu. Wann wurde denn das eingeführt? (Ironie aus)

Die Arzthelferin zahlt Steuern, weil sie ein Gehalt für ihre Arbeit bekommt - der Student nicht.

[Nova]

Hitler hat es auch bewiesen...

Und das bewegt die Menschen heute? Möglich. Mich allerdings weniger.

Schon jetzt sind alle Bedingungen und Prozesse vorhanden, die zu einer Entwicklung in Richtung Faschismus führen können.

[1Johannes4]

Hallo Ecki,

Die Antwort steht in der Bibel:
[…]
https://www.bibleserver.com/text/SLT/Matth%C3%A4us4%2C1

naja, da steht zwar etwas in der Bibel, aber nichts, das als Antwort auf meine Frage geeignet wäre. Ich forderte PeB ja nicht dazu auf die Welt zu beherrschen, sondern den Wählern bzw. dem Volk in einer besseren Weise zu dienen.

Grüße,
Daniel.

[PeB]

A.

dabei sprichst Du vermutlich am Ehesten von den Hartz-IV-Empfängern...dass soziale Abgründe zu depressiven Verhaltensmustern führen können.

Voll und ganz richtig.
Lösungsvorschlag?

B.

Also gut, nochmal: in einem Wahlkreis gibt es durchschnittlich 200.000 Wahlberechtigte. Würde also beispielsweise jeder davon seine Probleme und Anliegen einmal pro Legislaturperiode per E-Mail dem Abgeordneten mitteilen, hätte ein solches Wahlkreisbüro bei 200 Arbeitstagen pro Jahr am Arbeitstag 250 E-Mails zu beantworten, zu berücksichtigen und irgendwie zusammenzufassen. Das ist unrealistisch und selbst nach weiteren Erhöhungen von Abgeordneten-Diäten nicht zu bezahlen. Und es geht nur um eine einzige E-Mail in 4 Jahren.

Auch richtig.
Lösungsvorschlag?

Zu A.
Ich wollte in diesem Zusammenhang nur erklären, dass NICHT der Wahlgang der Hartz-IV-Empfänger die Lösung ist, sondern eher die Herstellung von sozialer Gerechtigkeit - die dann auch zu einer ungehinderteren Beteiligung am Gemeinwesen führen könnte.

Zu B.
Ein Abgeordneter kann natürlich nicht alles bedienen. Aber er kann sich bemühen. Heute wird Bundespolitik so verstanden, als müsse sich alles in Berlin abspielen. Die erste Pflicht eines gewählten Abgeordneten - und das haben viele vergessen - besteht aber in der Vertretung seines Wahlkreises. Dort muss er auf die Bedürfnisse der Menschen schauen und diese dann nach bestem Wissen und Gewissen in Berlin einbringen.

[Claymore]

Das Studium soll nix kosten. Es ist völlig in Ordnung wenn die Arzthelferinnen, jetzt medizinische Fachangestellte, von ihren Minigehältern bzw. den Lohnsteuerabgaben den angehenden Ärzten das Studium bezahlen. (Ironie aus)

Also werden ausschließlich Steuern von Arzthelferinnen zur Finanzierung des Medizinstudiums verwendet? Das ist mir neu. Wann wurde denn das eingeführt? (Ironie aus)

Die Arzthelferin zahlt Steuern, weil sie ein Gehalt für ihre Arbeit bekommt - der Student nicht.

Nee, der Student zahlt auch Steuern, z.B. Verbrauchssteuern und Mehrwertsteuer.

Abgesehen davon, was tut das zur Sache?

“Arzthelferinnen bezahlen von ihren Minigehältern bzw. den Lohnsteuerabgaben den angehenden Ärzten das Studium” ist schlicht falsch. Die Staatskasse zahlt, und Arzthelferinnen zahlen in diese ein. Im Normalfall mehr als der Student, aber deutlich weniger als Ärzte.

[1Johannes4]

Hallo PeB,

hinsichtlich Hartz-IV-Empfängern vermute ich, dass das sogar so von oben gewollt sein könnte. Andererseits ergab sich das auch teilweise als eine Wirkung der Globalisierung. Einen wirklich guten Lösungsvorschlag habe ich nicht - einerseits aber vielleicht ein bedingungsloses Grundeinkommen und andererseits bliebe nur eine grundsätzliche Änderung unseres Wirtschaftssystems.

Und zur besseren Umsetzung von demokratischen Strukturen habe ich auch keine guten Lösungsvorschläge. Als Student habe ich mal miterlebt, wie innerhalb der studentischen Gremien versucht wurde einen Artikel der Studierendenverfassung umzusetzen, der in gewisser Weise einem „Ermächtigungsgesetz“ entsprach. Weder die Studenten noch die Hochschulverwaltung noch das zuständige Fachministerium verstanden, dass dieser Artikel verfassungswidrig ist - letztendlich ging es vor Gericht, das dann zum Glück entsprechend entschied. Wenn noch nicht mal solche Verfassungswidrigkeit vermittelbar ist, sehe ich weder eine Lösung in der angeblichen Kompetenz von Abgeordneten, noch von angeblichen Experten, noch dem Wähler von dem alle Macht ausgehen soll. Ich finde es dagegen eher wichtig, dass es Medien gibt, die fundiert und kritisch berichten und auf diese Weise den ganzen Apparat unter Druck setzen, dass dieser dann hoffentlich ordentlicher arbeitet.

Grüße,
Daniel.

[Nova]

Hmmm, könnte es sein, dass der Kapitalismuss die Demokratie korrumpiert und untergräbt?

Er funktioniert doch nur durch eine Scheindemokratie. Die Leute haben das Gefühl, selbst mit bestimmen zu können. Der Umgang der Mitbestimmung hängt aber von den finanziellen Mitteln ab. Also ist es mal wieder so, dass die ökonomisch Potenten das (demokratische) Sagen haben.

Um es mit Jean Ziegler zu sagen...

Wir leben in einer kannibalischen Weltordnung, die sich durch zwei Dinge auszeichnet: eine unglaublichen Monopolisierung von politischer, ökonomischer und ideologischer Macht in den Händen weniger Oligarchen, die niemand kontrolliert, und enorme Ungleichheit unter den Menschen [...] Wir leben unter der Weltdiktatur der Oligarchien des globalisierten Finanzkapitals.

trend.at: Jean Ziegler: "Die Weltordnung ist kannibalistisch"