Eine Emanze fällt vom Thron.

[Münek]

Wenn es der Wahrheit entspricht und nicht Rufschädigend, Hetze oder dgl. ist, ist es erlaubt.

Auch wenn es illegal erworben ist? - Kann gut sein. - Aber denke das mal durch, was das eigentlich bedeutet.

Die Informationen hat die Presse ja nicht illegal erworben. Allen-
falls der Informant! Dieser könnte eventuell strafrechtlich be-
langt werden.

Die Medien, die diese Informationen ausbreiten, handeln im
Rahmen der geltenden Gesetze völlig legal (siehe Artikel 5
GG - Presse- und Informationsfreiheit).

Diese verfassungsrechtlich garantierte Freiheit ist ein großes
und sehr wertvolles Grundrecht innerhalb unseres demokra-
tischen Rechtsstaates.

[2Lena]

Du bist der erste Mensch den ich kenne, der die Pressefreiheit ...

Gibt es denn irgendwo so etwas zu kaufen?

[Pluto]

Du bist der erste Mensch den ich kenne, der die Pressefreiheit ...

Gibt es denn irgendwo so etwas zu kaufen?

Ähm... da musst du closs fragen.

[closs]

Die Informationen hat die Presse ja nicht illegal erworben. Allenfalls der Informant!

Wenn ein Juwelier illegal erworbene Goldkettchen verkauft, ist der Verkauf im Laden auch legal - dafür hat er ja einen Laden. - Trotzdem wird er strafrechtlich wegen Hehlerei belangt, wenn ihm nachgewiesen wird, dass er um die illegale Beschaffung der Ware wusste.

Diese verfassungsrechtlich garantierte Freiheit ist ein großes und sehr wertvolles Grundrecht innerhalb unseres demokratischen Rechtsstaates.

Prinzipiell ja - aber siehe oben.

Davon abgesehen läuft zur Zeit die Pressefreiheit immer mehr ins Leere: Alle die Fälle der Vergangenheit von Björn Engholm (wissen nicht mehr viele - 20 Jahre her) bis Wulff und Tebartz werden in der Bevölkerung immer mehr als "Hypes" wahrgenommen - "die müssen halt was schreiben".

Persönlich bin ich der Meinung, dass einiges, was sich die Medien in den letzten Jahren geleistet haben, demokratie-schädlich ist - weil ihnen keiner mehr ihren gesetzlichen Bildungs-Auftrag abnimmt. - Das führt aber auch dazu, dass wirklich wichtige Dinge ebenfalls nicht ernst genommen werden.

Insofern ist Pressefreiheit nicht nur Recht, sondern auch Pflicht. - In diesem Sinn neigt ein großer Teil der Medien zu Pflicht-Vergessenheit.

[Münek]

Die Informationen hat die Presse ja nicht illegal erworben. Allenfalls der Informant!

Wenn ein Juwelier illegal erworbene Goldkettchen verkauft, ist der Verkauf im Laden auch legal - dafür hat er ja einen Laden. - Trotzdem wird er strafrechtlich wegen Hehlerei belangt, wenn ihm nachgewiesen wird, dass er um die illegale Beschaffung der Ware wusste.

Kurt, untaugliches Beispiel!

Bei der Hehlerei geht es auschließlich um den Handel mit "Sachen" (also Dingen, die man anfassen kann).
Der Erwerb und die Verbreitung von Informationen werden - da immateriell - von dem Straftatbestand
des § 259 StGB (Hehlerei) nicht erfasst.

Insofern hat die SPIEGEL-Redaktion nichts zu befürchten.

LG Münek

[closs]

Insofern hat die SPIEGEL-Redaktion nichts zu befürchten.

Diese Sorge hält sich eh in Grenzen.

Bei der Hehlerei geht es auschließlich um den Handel mit "Sachen" (also Dingen, die man anfassen kann). Der Erwerb und die Verbreitung von Informationen werden - da immateriell - von dem Straftatbestand des § 259 StGB (Hehlerei) nicht erfasst.

Aha - dann dürfen also illegal erworbene immaterielle Daten aus einer Firma straffrei verkauft werden.

[Münek]

Insofern hat die SPIEGEL-Redaktion nichts zu befürchten.

Diese Sorge hält sich eh in Grenzen.

Bei der Hehlerei geht es auschließlich um den Handel mit "Sachen" (also Dingen, die man anfassen kann). Der Erwerb und die Verbreitung von Informationen werden - da immateriell - von dem Straftatbestand des § 259 StGB (Hehlerei) nicht erfasst.

Aha - dann dürfen also illegal erworbene immaterielle Daten aus einer Firma straffrei verkauft werden.

Zumindest fiele dies nicht unter den Straftatbestand der Hehlerei.

Also nochmals: Die dem SPIEGEL zugetragene Information, dass Alice
Schwarzer über Jahrzehnte hinweg Steuern in erheblichem Umfang hin-
terzogen hat, der Strafverfolgung aber rechtmäßigerweise durch Selbst-
anzeige entkommen ist, durfte von dem Nachrichtenmagazin der Öffent-
lichkeit selbstverständlich bekanntgemacht werden.

Darum gings doch wohl.

[closs]

durfte von dem Nachrichtenmagazin der Öffentlichkeit selbstverständlich bekanntgemacht werden.

Ist wohl so. - Aber ich frage mich, warum.

Denn wenn die Information legal hätte gar nicht existieren dürfen (das Finanzamt macht sich strafbar, wenn es darüber spricht), ist es illegal weitergegeben Information. - Wir halten also fest, dass die Medien durch Rechtsbruch ermöglichte Information veröffentlichen dürfen. - Ohne weitere Wertung - aber einfach mal grundsätzlich gedacht.

Das gilt übrigens auch für Snowden (ohne hier inhaltliche Parallelen zu konstruieren).

[sven23]

durfte von dem Nachrichtenmagazin der Öffentlichkeit selbstverständlich bekanntgemacht werden.

Ist wohl so. - Aber ich frage mich, warum.

Denn wenn die Information legal hätte gar nicht existieren dürfen (das Finanzamt macht sich strafbar, wenn es darüber spricht), ist es illegal weitergegeben Information. - Wir halten also fest, dass die Medien durch Rechtsbruch ermöglichte Information veröffentlichen dürfen. - Ohne weitere Wertung - aber einfach mal grundsätzlich gedacht.

Das gilt übrigens auch für Snowden (ohne hier inhaltliche Parallelen zu konstruieren).

Das gilt für praktische alle investigativen oder undercover arbeitenden Journalisten, die sich in einer rechtlichen Grauzone bewegen. Wenn man sich ausschleißlich auf dpa verläßt, wird man nie an die interessanten Informationen kommen.

[closs]

Das gilt für praktische alle investigativen oder undercover arbeitenden Journalisten

Ist wohl so. - Mir geht es darum, dass die Pressefreiheit gelegentlich höher eingestuft wird als das Strafrecht. Allein diese Aussage ist aus meiner Sicht bemerkenswert.